Weird Scenes Inside a Law Firm

[DieFrau]

Du meinst, die Frist? 

  ja

Frustrierend ist es auch.

[Korinthenkackerin]

Womit sollte ein Einspruch begründet werden außer mit dem nicht zufriedenstellenden Bescheid?

Kommt das nicht auf den Grund der Ablehnung an?

Bei uns ist das zumindest so bei Ablehnungen der Kassen oder der Deutschen Rentenversicherung. Die schreiben konkret, warum sie ablehnen, also, welcher Punkt nicht erfüllt ist und wir müssen dann eben nachweisen, dass dem doch so ist oder warum wir es anders sehen  .

[Yossarian]

Ganz formal betrachtet sind im öffentlichen Recht die Begründung einer Klage oder eines Widerspruchs reine Gesten der Höflichkeit, mehr nicht. Es gilt der Amtsermittlungsgrundsatz, und wenn man mit einer Entscheidung nicht einverstanden ist, muß die Behörde von sich aus die Akte umkrempeln und schauen, ob sie was fasch gemacht hat.

Das ist die Theorie.

Tatsächlich kann es nicht schaden, wenn man der Behörde in drei dürren Sätzen einen Tip gibt, weshalb man deren Entscheidung für falsch hält. Hat die Behörde ihre Entscheidung nicht begründet, kann man erst mal nachfragen, wie die auf ihre Entscheidung gekommen sind.

[DieFrau]

Das "hin und her" beinhaltet die Begründung, warum er den Antrag stellt. Der Antrag wurde erstmal "mündlich" abgelehnt, worauf er nochmal auf ihre Aufforderung eingegangen ist und den Studiumwechsel begründet. Davon waren Sie nicht überzeugt(Ermessen) und haben abgelehnt.

Abwohl nur ein 2. Wechsel zu begründen ist, müsste er den 1. und den 2. begründen.
Das Studium ist sehr zeitintensiv und paar Schichten am Woe oder Feiertagen reichen nicht aus um das Studium zu finanzieren.

Was soll er noch begründen, er ist auf die Leistung angewiesen.

[Yossarian]

er ist auf die Leistung angewiesen.

Das ist in dem Zusammenhang kein valides Argument.

[DieFrau]

Das ist in dem Zusammenhang kein valides Argument.

Vielleicht. Deswegen sollte ein Anwalt alles prüfen und schauen, was man dagegen tun kann.
Die Leistung ist sowieso nicht geschenkt und wird zurück gezahlt.

[Yossarian]

Ich habe meine eigenen BAföG-Bescheide damals schon nicht verstanden. 

[DieFrau]

Da bin dann beruhigt 

[Yossarian]

Ich frage mich langsam, ob unser Stift in den Wechseljahren ist. Kommt rein, dreht alle Heizungen ab und reißt alle Fenster auf. Sogar meinem kälteerprobten Kollegen war es vorhin zu kalt.

[Yossarian]

Deswegen sollte ein Anwalt alles prüfen und schauen, was man dagegen tun kann.

"Zu meiner Zeit" hatte des AstA eine ziemlich gute BAföG-Beratung. Das war eigentlich bei allen Unis üblich. Sollte mich wundern, wenn es heute anders ist. Obwohl einen ja heute nix mehr wundern sollte.

[simplemachine]

Die Leistung ist sowieso nicht geschenkt und wird zurück gezahlt.

Nein, sie ist zum größten Teil geschenkt, weil die Hälfte Zuschuss ist und selbst die andere Rückzahlungshälfte auf max. € 10.000 gedeckelt ist. Darum kann man auf Staatskosten auch nicht unbegrenztes Studiengangshopping betreiben. Demjenigen, der zweimal in 3 Semestern den Studiengang wechselt, fehlt vllt. auch die Eignung für ein Studium an sich, dass soll nicht der Steuerzahler bezahlen müssen. Hilfsweise bleiben noch Studienkredite, wie von KfW und einigen Sparkassen, die komplett zurückzuzahlen sind.

Ganz formal betrachtet sind im öffentlichen Recht die Begründung einer Klage oder eines Widerspruchs reine Gesten der Höflichkeit, mehr nicht.

Ganz so ist es in der Leistungsverwaltung ja nun nicht. Der BAföG-Wechsler braucht einen "wichtigen Grund", der beim ersten Wechsel gesetzlich vermutet wird, beim zweiten Wechsel aber nicht mehr. Der wichtige Grund ist also anspruchsbegründend und daher vom Studenten zu liefern, wenn er weiter Staatsgeld bekommen will.

[DieFrau]

Der wichtige Grund ist also anspruchsbegründend und daher vom Studenten zu liefern, wenn er weiter Staatsgeld bekommen will.

Er hat das Staatsgeld noch nie bekommen. Das ist sein erster Antrag, den er erst gestellt hat, als er von der Studiumwahl sicher war.

[Yossarian]

Ganz so ist es in der Leistungsverwaltung ja nun nicht.

Achwas.

Der wichtige Grund ist also anspruchsbegründend und daher vom Studenten zu liefern, wenn er weiter Staatsgeld bekommen will.

Ach, wenn Du doch nur einmal die Klappe halten würdest bei Sachen, von denen Du keine Ahnung hast...

[Yossarian]

Und wieder ein Mandant insolvent... 

Jetzt kann ich meine Gebührenforderungen zur Masse anmelden, um in ein paar Jahren statt vier Große vielleicht noch zweihundert Ocken rauszubekommen... 

[DieFrau]

Mach die Kanzlei dicht und ein Stakehous auf, da kommst besser an ihren Riesen, auch wenn sie insolvent sind