...es gehe darum, ob Diesel-Fahrverbote nach geltendem Bundesrecht zulässig sind. Es gehe nicht um die vielfältige Problematik des Diesel insgesamt.
Nach geltendem Bundesrecht sind Dieselfahrzeuge natürlich zulässig. Wieso sollte dies, unabhängig von der Problematik des Diesels, plötzlich nicht mehr so sein?
Im Zentrum stand die Frage, ob Städte Verbote nach geltendem Recht eigenmächtig anordnen können - oder ob es neue, bundeseinheitliche Regeln geben muss, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.
Dies bedeutet doch, dass das Problem des Diesels wieder ein höherer Faktor zugemessen wird der im voherigen Abspann ausgenommen wurde. Dazu kommt, das bei diesem Absatz die Frage besteht, ob die Städte Gesetze verändern dürfen. Dies wäre ein möglicher Vorreiter zu anderen Gesetzen die der Umwelt & Mensch schadet. Die Raucher vor dem Restauranteingang schaden auch meiner Gesundheit wenn ich deren Rauch einatme und selbstverständlich könnte es zu Asthma führen... wie viele andere Dinge auch.
In einem rund vierstündigen "Rechtsgespräch" wurde unter anderem erörtert, ob Fahrverbote verhältnismäßig wären oder zu Lasten von Diesel-Fahrern gingen, die dafür nichts könnten
Das sich diese Frage überhaupt stellt. Selbstverständlich würde es zu Lasten der Dieselfahrer gehen. Wird es Fahrverbote geben, sind die Dieselfahrer damit belastet nicht mehr in die Innenstädte mancher Städte fahren zu dürfen und in ihrer Mobilität eingeschränkt. Dies würde sich bestimmt sogar auf die Geschäfte in den Innenstädten auswirken.
Das man sich allein mit dieser Frage 4 Stunden aufhalten kann, Grandios!
Der Dieselfahrer hat sowieso schon einen enormen Wertverlust in Kauf nehmen müssen. Mein Fahrzeug würde ich kaum noch für nen Appel und nen Ei loswerden.
Da ich einen Opel fahre, bei dem das Verfahren eingestellt wurde, bin ich umso mehr gespannt, ob dies für alle Diesel unterhalb der Euro 6 gilt oder nur für bestimmte Marken die bewusst "geschummelt" haben.
Zudem, was wollen denn die Anwohner mit ihren Diesel machen? Nicht mehr nach Hause fahren dürfen? Ich würde in unseren Innenhof fahren und keiner würde es merken.
Mit einem einfachen Dieselfahrverbot in Städten ist es aus meiner Sicht keinesfalls getan.
