Demokratisch gewählt ’nicht dasselbe, wie demokratisch’ ?

[simplemachine]

Zur "Hart aber fair"-Sendung am Montagabend hatte die Redaktion den rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge eingeladen. Das Thema war "Aus Worten werden Schüsse: Wie gefährlich ist rechter Hass?"

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz fragte: "Wer erklärt der Redaktion, dass 'demokratisch gewählt' nicht dasselbe ist wie demokratisch"?

Eigentlich schwer fassbar, was der so verstandene Unterschied zwischen demokratisch gewählt und demokratisch sein soll. Niemand muss sich ja zwingend mit den Inhalten von rechts und links solidarisieren, aber so, wie ich unser Wahlsystem verstehe, hat alles über der 5-%-Hürde seine demokratische Existenzberechtigung. Trotzdem scheinen "etablierte" Kräfte sich neuerdings in der Lage zu sehen, alles, was ihnen nicht genehm ist, sprachlich bis zur absoluten Wertlosigkeit herabzuwürdigen. Alles in Allem kein gutes Zeugnis für unsere an sich gefestigte Demokratie. 

[Primus Flavius Fosssa]

"Demokratisch gewählt" ist der Weg, wie einer in eine Position gekommen ist, und "demokratisch" sind sein eigenes Verhalten und Ansichten.
Finde ich jetzt nicht schwierig.

[opa]

Von Fairness keine Spur, dafuer umso haerter. Die Runde 4 gegen 1 statt ausgewogen. Und die Applaudierer ganz gleichgeschaltet, wie in einem seichten Amihumorfilm die kuenstliche Applauskulisse. Der Moderator persoenlich angreifender Parteisprecher statt neutraler Gespraechsleiter....

[nigel48]

OPA  : 1933 kanzlerwahl im reichstag.
wie war die frage nochmal?

[simplemachine]

"Demokratisch gewählt" ist der Weg, wie einer in eine Position gekommen ist, und "demokratisch" sind sein eigenes Verhalten und Ansichten.
Finde ich jetzt nicht schwierig.

Diese Betrachtung erscheint mir unterkomplex. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 haben beispielhaft AfD und Die Linke zusammen über 20 % geholt. Das repräsentiert zum einen einen signifikanten Anteil an der Bevölkerung und zum anderen sind diese Parteien nach den demokratischen Regeln ganz normal als ordentliche Parteien zugelassen, bekommen staatliche Parteifinanzierung im Millionenhöhe. Als undemokratisch kann man sie nach geltendem Recht also nicht klassifizieren. Nach dem Absturz der SPD ins demnächst Bedeutungslose stellt sich sich das von den Mehrheitsverhältnissen nochmals als gewichtiger dar.

Wie man sich da als (noch) Regierungsparteien hinstellen und behaupten kann, was 20 bis (aktuell) vllt. 25 % der Wählerstimmen wollen, hätte keine Bedeutung, erscheint schwer fassbar, wenn man es nicht als bloße ignorante Machterhaltungspolitik, bis es nicht mehr weitergeht, begreift. Wenn wir vllt. demnächst rot-rot-grün kriegen, dann wird wohl auch die CDU begreifen müssen, dass es nicht ewig mit CDU + Partei X als Machtverstärker weitergeht. Die SPD hat ihre Ankündigung, alsbald in die Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, über die Wählerumfragen ja schon bekommen, jedenfalls sofern sich dort nichts grundlegend ändert.

[opa]

Diese Betrachtung erscheint mir unterkomplex. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 haben beispielhaft AfD und Die Linke zusammen über 20 % geholt. Das repräsentiert zum einen einen signifikanten Anteil an der Bevölkerung und zum anderen sind diese Parteien nach den demokratischen Regeln ganz normal als ordentliche Parteien zugelassen, bekommen staatliche Parteifinanzierung im Millionenhöhe. Als undemokratisch kann man sie nach geltendem Recht also nicht klassifizieren. Nach dem Absturz der SPD ins demnächst Bedeutungslose stellt sich sich das von den Mehrheitsverhältnissen nochmals als gewichtiger dar.

Wie man sich da als (noch) Regierungsparteien hinstellen und behaupten kann, was 20 bis (aktuell) vllt. 25 % der Wählerstimmen wollen, hätte keine Bedeutung, erscheint schwer fassbar, wenn man es nicht als bloße ignorante Machterhaltungspolitik, bis es nicht mehr weitergeht, begreift. Wenn wir vllt. demnächst rot-rot-grün kriegen, dann wird wohl auch die CDU begreifen müssen, dass es nicht ewig mit CDU + Partei X als Machtverstärker weitergeht. Die SPD hat ihre Ankündigung, alsbald in die Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, über die Wählerumfragen ja schon bekommen, jedenfalls sofern sich dort nichts grundlegend ändert.

Bingo!

[Yossarian]

Diese Betrachtung erscheint mir unterkomplex.

Das liegt daran, daß die parlamentarische Demokratie als solche unterkomplex ist. Sie konserviert eine Momentaufnahme des Wählerwillens für die komplette Dauer einer Wahlperiode, auch wenn sich in der Zwischenzeit alles auf den Kopf stellt.

[simplemachine]

Das liegt daran, daß die parlamentarische Demokratie als solche unterkomplex ist. Sie konserviert eine Momentaufnahme des Wählerwillens für die komplette Dauer einer Wahlperiode, auch wenn sich in der Zwischenzeit alles auf den Kopf stellt.

Das ist doch gerade die moderne Errungenschaft der Demokratie - Macht wird nur (noch) auf Zeit verliehen. Dabei muss die verliehene Zeit lange genug sein, um etwas bewirken zu können, aber kurz genug, um andersartige fortschrittliche Kräfte nicht auszubremsen.

[opa]

Das ist doch gerade die moderne Errungenschaft der Demokratie - Macht wird nur (noch) auf Zeit verliehen. Dabei muss die verliehene Zeit lange genug sein, um etwas bewirken zu können, aber kurz genug, um andersartige fortschrittliche Kräfte nicht auszubremsen.

Das funktioniert sogar mit Idioten. Wenn aber bei Politikern und gar auch Richtern die Korruption durch den Geldadel einreisst, und die Frauen fuer paar Privilegien jedem Rattenfaenger von Hameln folgen, koennen sogar Diktatoren demokratisch die Macht "ergreifen". Leider hat da auch die direkte Demokratie versagt. Die korrupten Schwatzbuder verweigern den Verfassungsbefehlen des Volkes den Gehorsam....

[Yossarian]

Das ist doch gerade die moderne Errungenschaft der Demokratie - Macht wird nur (noch) auf Zeit verliehen. Dabei muss die verliehene Zeit lange genug sein, um etwas bewirken zu können, aber kurz genug, um andersartige fortschrittliche Kräfte nicht auszubremsen.

 

[simplemachine]

Noch ein rolleyes-smiley mehr und es wäre vllt. ein Anwärter auf den Pulitzer gewesen. Aber auch so zeichnen ja Beiträge ohne jeglichen textlichen Inhalt den Verfasser auf der Ebene seines kulturell-sprachlichen Niveaus hinreichend aus. Machen pubertäre Jugendliche ja auch so.

[Gutmensch]

"Demokratisch gewählt" ist der Weg, wie einer in eine Position gekommen ist, und "demokratisch" sind sein eigenes Verhalten und Ansichten.
Finde ich jetzt nicht schwierig.

Die vorher zitierte Phrase von Polenz ist auch deshalb so schwachsinnig, weil Demokratie nun mal Volksherrschaft heißt, also sich erst mal nicht auf Rechtsstaat, Grund- und Menschenrechte und dergleichen bezieht. Und da stellt sich eben die Frage, welche der Parteien eigentlich am meisten oder am wenigsten auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

Die etablierten Parteien brechen bzw. mißachten massenweise geltendes Recht oder Verfassungsgrundsätze. Bei der AfD ist das noch hypothetisch. Um so mehr geifern die alten Parteien, um von sich selbst abzulenken.

Nur mal ein paar  Beispiele aus der Vergangenheit:
- Beschneidung
- Sorgerecht (unverheirateter Väter)
- Wehrpflicht
- Frauenquoten
- Asylrecht, Mißachtung von Grundgesetzregelungen
- Paritégesetze in den Bundesländern
- Annullierung von ordnungsgemäßen Wahlen, weil die AfD mitgestimmt hat

Ob die AfD demokratisch ist, muß sie zeigen. Die anderen Parteien haben schon längst bewiesen, daß sie nicht viel von Demokratie halten.

Was sagt Björn Höcke dazu?

"bedeutender Sieg der Demokratie und des Verfassungsstaates"

 (Kommentar zum Gerichtsurteil in Thüringen über das Paritégesetz, das bereits zuvor von vielen Experten als verfassungswidrig angesehen wurde.)

Die deutsche Politik kann man nur noch als Irrenhaus bezeichnen. Die etablierten Parteien ersticken in ihrer eingebildeten Pseudomoral. Und ein Hauptfaktor ist sicherlich der Feminismus.