TTIP

[Conte Palmieri]

Freihandel ist eine gute Sache, wenn dadurch ausländischen Handeltreibenden gestattet wird, an unserem Markt zu unseren Regeln teilzunehmen.
Aber mit Hilfe von TTIP wollen die Konzerne erreichen, dass sie den Völkern IHRE Regeln diktieren können, demokratische Kontrolle und ordentliche Gerichtsbarkeit sollen abgeschafft werden. Justiz und Regierung werden privatisiert wie im Mittelalter - das meine ich übrigens mit Refeudalisierung.

[Yossarian]

Es wäre viel einfacher, dagegen (oder dafür) zu argumentieren, wenn das nicht alles im Geheimen abliefe.

So bleibt einem außer der Gerüchteküche nur die Geheimhaltung als solche, die an sich in einer Demokratie schon eine Riesensauerei ist.

[Conte Palmieri]

Es sind nicht alle so uninformiert.

Was linke Zecken und Gutmenschen über TTIP wissen.

Weiterführende Links unten.

[Yossarian]

Ich lese da nur die üblichen Gerüchte ohne Quellenangaben. Wo kommen die Informationen denn her? Sind die Gerüchte und Mutmaßungen etwa deshalb glaubhafter, weil sie auf einer Attac-Site stehen?

Der einzig taugliche Link wäre der zum geleakten Verhandlungsmandat der EU-Kommission gewesen, aber der ist nur eine 404 mit Weiterleitung auf die übliche Gerüchteküche.

Much ado about nothing.

Als Historiker weißt Du eigentlich, daß wissenschaftliches Arbeiten anders geht.

[Yossarian]

Oh ja, und die hier natürlich:

http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/

[Conte Palmieri]

Ich lese da nur die üblichen Gerüchte ohne Quellenangaben. Wo kommen die Informationen denn her? Sind die Gerüchte und Mutmaßungen etwa deshalb glaubhafter, weil sie auf einer Attac-Site

Weiterführende Links unten.

Wer lesen kann ist klar im Vorteil, und wer sich Zeit zum Lesen nimmt, kann sich auch die große Klappe leisten.

[Mattieu]

Wie wird die Geheimhaltung argumentiert? Ist mir irgendwie entgangen.

[Yossarian]

Wer lesen kann ist klar im Vorteil, und wer sich Zeit zum Lesen nimmt, kann sich auch die große Klappe leisten.

Sorry, es bleibt dabei: Der einzig taugliche Link ist der hier:

http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/

Der Rest ist Murks und Kaffeesatz.

[Conte Palmieri]

Dann ist ja alles gut. Freut Auch auf's TTIP, wir werden herrliche Zeiten  erleben!

[Yossarian]

Du bist manchmal ein Dummschwätzer. Wie soll / kann ich gegen etwas kämpfen, wenn ich keine wirklichen Informationen haben kann?

Man muß den Feind *studieren*, den man bekämpft. Nicht nur schlecht über ihn reden.

[Conte Palmieri]

Du willst mir nich erzählen, dass Du in den paar Minuten das alles nachgelesen hast. Du hast es überflogen, Deine Vorurteile bestätigt gesehen und das war's dann.

Ich bin den Scheiß so müde. Ich bin hier in der Firma von Arschlöchern und Geistesgestörten umgeben und da brauch ich das nicht auch noch im Forum. Ich bleibe jetzt mal ein Vierteljahrhündertchen weg 

[Gianluca]

Mensch Conte,

das

Ich bin hier in der Firma von Arschlöchern und Geistesgestörten umgeben ...

sind wir doch (fast) alle.
Hoer Dir die Goettin an und beruhige Dich.

[Araxes]

Aber mit Hilfe von TTIP wollen die Konzerne erreichen, dass sie den Völkern IHRE Regeln diktieren können, demokratische Kontrolle und ordentliche Gerichtsbarkeit sollen abgeschafft werden. Justiz und Regierung werden privatisiert wie im Mittelalter - das meine ich übrigens mit Refeudalisierung.

Schiedsgerichte bei Investitionsabkommen sind nichts Neues.

Schutz oder Ende des Rechtsstaats?

"Investor-Staat-Streitbeilegung" heißt die umstrittene Maßnahme offiziell, kurz: ISDS für die englische Bezeichnung "Investor-to-State Dispute Settlement". ISDS besteht bereits in etlichen Investitionsverträgen zwischen zwei oder mehreren Ländern. Nach Angaben der EU-Kommission hat Deutschland bisher 130 bi-oder multilaterale Investitionsabkommen abgeschlossen, in allen EU-Ländern zusammen bestehen rund 1400. In wievielen dieser Verträge es Schiedsgerichtsklauseln gibt, darüber gibt es keine Angaben.

In Deutschland gibt's auch Schiedsgerichte für dies und das. Ob das jetzt eher gut oder schlecht ist, kann ich nicht beurteilen. Aktuell wird jedenfallls Deutschland von den Energiekonzernen verklagt und die werden wohl (zu Recht) eine Entschädigung bekommen, weil die Regierung 3x ihre Pläne zum Atomausstieg geändert hat und sich nicht an Abmachungen hält. Wäre das vor einem Schiedsgericht so viel anders?

Was die Aushöhlung des Rechtsstaats angeht, sind wir doch mittlerweile einiges gewohnt. Maastrichts-Kriterien verletzt, no-bailout-Klausel verletzt, Schuldenvergemeinschaftung, Staatsfinanzierung durch die EZB. Alles klare Rechtsbrüche. Komischerweise überläßt man da die Empörung der AfD. Oder hat attac dazu auch eine Meinung?

[Yossarian]

Du willst mir nich erzählen, dass Du in den paar Minuten das alles nachgelesen hast.

Natürlich nicht. Aber ich brauche höchstens ein paar Minuten, um dort die Quellentexte von Zweit-, Dritt-, Viert- und Fünfthandberichten zu unterscheiden. Ob bei letzteren Links zu echten Quellentexten gesetzt sind, schau ich mir heute Abend in Ruhe an. Und an echten Quellen gab es da eben nur den einen Link, da beißt die Maus keinen Faden ab.

Du hast es überflogen, Deine Vorurteile bestätigt gesehen und das war's dann.

Schließ nicht immer von Dir auf andere. 

Ich bin hier in der Firma von Arschlöchern und Geistesgestörten umgeben

Willst Du tauschen gegen meine Mandanten, Gegner und die Gerichte? 

und da brauch ich das nicht auch noch im Forum. Ich bleibe jetzt mal ein Vierteljahrhündertchen weg 

Wer wird denn da gleich in die Luft gehen?

[Yossarian]

Gleichzeitig können diese Schiedsgerichte aber nur von den ausländischen Investoren angerufen werden - nicht von Staaten.

Was für ein Unfug.