Ich weiß nicht, ob man da von Plänen sprechen kann. Der Ärger ist doch eher, daß er sich oft auf dem Niveau schwurbelnder 68er bewegt. Viel große Pose, aber wenig konkretes.
Er spricht meist von zwei Dingen. Zum einen Austerität durch Wachstumspolitik ersetzen, was im Grunde ein Standard sozialdemokratischer und sozialistischer Politik ist, und zum anderen europäische Solidarität. In der Summe heißt das dann wohl, die anderen sollen mehr Schulden machen oder die EZB mehr Geld drucken, um in Griechenland Konjunkturprogramme zu finanzieren. Das ist nicht gerade innovativ und wird auch nicht viel bringen.
In seinen eigenen Worten:
Für einen Merkel-Plan"Ich stelle mir einen Merkelplan vor, nach dem Vorbild des Marshallplans. Deutschland würde seine Kraft nutzen, um Europa zu vereinigen. Das wäre ein wundervolles Vermächtnis der deutschen Bundeskanzlerin."
Was meint er denn mit "seine Kraft nutzen"? Und mit "vereinen"? Da soll er mal konkret werden. Bislang sind immer alle Staaten gegen die Aufgabe nationaler Souveränität zugunsten einer europäischen Regierung gewesen. Und das umso mehr, wenn Deutschland im Mittelpunkt steht und die großen Länder dadurch an Einfluß gewinnen. Wenn sich Deutschland in so eine Rolle drängen läßt, werden sie uns am Ende für alles verantwortlich machen, was schief läuft, so wie die Griechen das jetzt schon machen.
Oder meint er, daß Deutschland Geld ausgeben soll, um woanders die Löcher zu stopfen oder Programme zu finanzieren? Und er sagt aber auch recht deutlich, daß das Geld nicht als Kredit kommen soll.
Das würde alles nicht viel bringen. Den großen Geldtransfer gab es schon seit der Euro-Einführung. An den verrotteten Strukturen hat das gar nichts geändert. Also noch mehr Geld reinschmeißen? Syriza soll jetzt mal zeigen, daß sie es anders machen können, aber bislang versagen sie dabei. Die Reeder sind immer noch steuerfrei, die illegalen Gelder liegen immer noch in der Schweiz und Syriza-Politiker sind kräftig dabei, Nichten, Neffen, Kinder und Cousins in gute Positionen beim Staat zu bringen. Und dann wird das auch noch damit begründet, daß man ja die Klientel der beiden alten großen Parteien aus diesen Posten verdrängen muß. Großes Kino. Ich sehe überhaupt nicht, daß es da irgendeinen kulturellen Wandel gibt.
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Varoufakis: Daher brauchen wir eine Zwischenfinanzierung. Die Europäische Zentralbank sollte unsere Banken stützen, damit wir uns durch die Ausgabe kurzfristiger Staatsanleihen über Wasser halten können.
Das heißt im Klartext, diese Staatsanleihen sollen von griechischen Banken gekauft werden, die das Geld dafür von der EZB bekommen. Das bedeutet, daß es für diese Banken beim nächsten Schuldenschnitt umso dicker kommt. Nicht gerade seriös.
