unser kapital - verbundene regierung und anderen euro-payer (!) wollen einfach nicht, dass das sozen/kommunisten-pack in der ägäis erfolg hat und läßt sie absichtlich gegen die wand rennen. einschließlich bißchen schubsen von hinten.
ach was, das ist Käse. Wenn da irgendwas dran wäre, hätte die EZB nicht die letzten Wochen
fast jeden Tag den ELA-Rahmen um eine Milliarde erhöht.
Man kann doch nicht behaupten, daß man da eine linke Regierung gegen die Wand laufen läßt, während gleichzeitig gigantische Summen dort reingepumpt werden. Abgesehen davon, ist das eine links-rechts-Regierung.
Und die Troika hat sich im Grunde auch aufgedrängt und nur händeringend nach irgendeinem Grund gesucht, um die restlichen 7 Mrd aus Programm Nr.2 freizugeben. Da hätten die Griechen nur irgendwas passendes versprechen müssen. Daß das gehalten wird, erwartet ja eh keiner mehr.
Zusätzlich hat man ein Investitionsprogramm von 35 Mrd bis 2020 aufgesetzt. Sicher, um die "linke Regierung gegen die Wand" laufen zu lassen.
Das Problem ist nur: Griechenland kann mit Geld für Investitionen schon jetzt nichts anfangen. Es gibt gar nicht die Strukturen, in die man das Geld reingeben kann und die dann etwas entstehen lassen. Und man hört von Syriza nichts, um das zu verbessern.
Wenn sich irgendwie abzeichnen würde, daß Syriza Erfolg haben könnte, hätte man ihnen sicher bereitwilliger noch mehr Geld gegeben. Es kam aber nichts rum. Ende letzten Jahres sah es nach einer Verbesserung aus und dann kam die neue Regierung und schmiß erstmal die Troika raus. Kann man ja machen, aber dann muß es eben fortan ohne fremdes Geld gehen.
So langsam setzt sich die Einsicht durch, daß Syriza eigentlich von Anfang an keine Einigung wollte und nur auf Zeit gespielt hat, um über ELA noch möglichst viel Geld reinzuholen und außer Landes zu schaffen. Oder warum gibt es immer noch keine Kapitalverkehrskontrollen?
Die EZB hätte da nie ohne Kapitalverkehrskontrollen so viel Geld geben dürfen. Warum hat sie es trotzdem getan? Und das trotz linker Regierung, der man so schön eins hätte auswischen können, indem man die Leute vor leeren Geldautomaten stehen läßt?
hellas sagte von anfang an: wir wollen keine neuen kredite, wir brauchen etwas luft und unterstützung, dann bringen wir den laden in schwung und zahlen die alten kredite zurück.
Nie im Leben nicht. Und was heißt "wir wollen keine neuen kredite, wir brauchen etwas luft und unterstützung". Das ist doch ein Widerspruch in sich. Diese "Luft und Unterstützung" bedeutet eben neue Kredite, um zunächst mal den IWF auszuzahlen.
Griechenland hatte jetzt fast 5 Jahre Lang "Luft und Unterstützung". Da sind gigantische 300 Mrd. reingegangen. Das ist eine derart absurde Dimension für ein Land mit 10 Mio. Einwohnern. Die Zeit hätte man nutzen können. Auch Syriza hatte jetzt Zeit. Wo ist denn der Antrag im Parlament, die Steuerfreiheit der Reeder aus der Verfassung zu streichen? Syriza hat den nicht eingebracht. Ergo: nicht mal das wollen sie.
Und von "in Schwung bringen" sieht man eben nichts. Es tut sich ja nichts in die Richtung. Das sprichwörtliche Grundstückskataster, für das man vor der Krise schon mal Millionen von der EU bekommen hat, gibt es immer noch nicht. Und so vermißt man eben auch alle anderen Projekte.
Es sieht eher so aus, als ob man seine Energie darauf verwendet, eine Allianz für einen dauerhaften Transfer zu schmieden. Davon erzählt Varoufakis gerne in seinen Interviews. Es wirkt dann schon komisch und sieht nach wenig Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten aus, wenn man darin den Ausweg sieht und so gar nicht daran arbeitet, zu Hause den Laden in Ordnung zu bringen.
Und zurückgezahlt wird da nie irgendwas. Das ist allen Beteiligten bekannt. Das erwartet man auch gar nicht mehr. Man versucht noch zu vermeiden, daß das in Zukunft immer so weiter geht.
