die jenseits der freien Meinungsäußerung liegen beziehungsweise bei denen die Schwelle zur Strafbarkeit mitunter deutlich überschritten wird.
Genau das ist die eigentlich wichtige Abgrenzung - zwischen erlaubt und nicht erlaubt. Nur bleiben die meisten Meinungsäußerungen im Internet auch in der teilweise dort anzufindenden Deutlichkeit zumeist weit unter der Grenze irgendeiner Strafbarkeit. Sie sind dann eben einfach nur für die öffentliche Berichterstattung oder Wahrnehmung aus Sicht derjenigen Medien, die nach ihrer Wahl über anerkennenswerte und sonstige Meinungsäußerungen entscheiden wollen, unbequem und entsprechen nicht dem sozial verordnetem Mainstream. Davon lebt aber nun mal die Meinungsvielfalt. Denk- und Redeverbote - obwohl Positionen innerhalb des gesetzlich zulässigen liegen - werden immer mehr eingefordert. Das geht bis hin zum Boykottieren rechtsstaatlich gewählter Parteien. In sowas liegt der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat: Indem man die nicht verbotene Meinungsäußerung nicht erlaubt sein lassen will, weil sie nicht bequem ist.